Sitzung
GR/10/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Montfortplatz 7, 88069 Tettnang, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
13.12.2017
Zeit
14:50-19:22 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 14:50 Uhr |
|||
| Ö 2 | Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Beschluss: Die Information wurde zur Kenntnis genommen. | ||
| Ö 3 | Änderung des Stadtbussystems
- Vergabebeschluss an Fa. Strauß - Neuausstattung der Haltestellen - Marketingmaßnahmen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23 | 219/2017/1 | |
| Ö 4 | Innenstadtgestaltung - Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen und Plätzen im Stadtgebiet Tettnang (Sondernutzungssatzung)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 5, Befangen: 3 | ||
| Ö 5 | Innenstadtgestaltung - "Richtlinien zur Gestaltung von Sondernutzungsflächen"
zur Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen und Plätzen im Stadtgebiet Tettnang (Sondernutzungssatzung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 3 | ||
| Ö 6 | Bebauungsplan „Montfortstraße West, 1. Änderung und Erweiterung“
- Ergebnis der Offenlage mit Abwägungsbeschluss gemäß § 3 (2) i.V.m. § 4 (2) BauGB - Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes gem. § 10 BauGB und der örtlichen Bauvorschriften hierzu Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
| Ö 7 | Einführung Gestaltungsbeirat in Tettnang
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 1 | ||
| Ö 8 | Energiebericht 2016
Beschluss: Der Bericht wurde zur Kenntnis genommen. | 224/2017/1 | |
| Ö 9 | Beschluss über die Aufhebung der Parkscheibenregelung und zukünftige Erhebung von Parkgebühren in der Innenstadt Tettnang
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 4 | 226/2017/1 | |
| Ö 10 | Beschluss über die Beibehaltung der Sackgassenregelung in der Tobelstraße
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Befangen: 2 | 227/2017/1 | |
| Ö 11 | Bürgerfragestunde
Beschluss: Die Information wurde zur Kenntnis genommen. | ||
| Ö 12 | Mitteilungen und Anfragen
Beschluss: Die Mitteilungen und Anfragen wurden zur Kenntnis genommen. | ||