Sitzung
GR/08/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Montfortplatz 7, 88069 Tettnang, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
04.10.2017
Zeit
16:00-18:27 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr |
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Ö 1 | Gemeinsame Erklärung des Gemeinderates zu den Brandanschlägen auf die Flüchtlingsunterkunft im Oberhof
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22 | ||
Ö 2 | Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Beschluss: Die Information wurde zur Kenntnis genommen. | ||
Ö 3 | Innenstadtgestaltung - Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen und Plätzen im Stadtgebiet Tettnang (Sondernutzungssatzung)
Beschluss: Der TOP wurde abgesetzt. | ||
Ö 4 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „St. Anna Quartier“
- Billigung der Durchführungsverträge zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „St. Anna Quartier“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 3 | 193/2017 | |
Ö 5 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „St. Anna Quartier“
- Ergebnis der Offenlage mit Abwägungsbeschluss gemäß § 3 (2) i.V.m. § 4 (2) BauGB - Satzungsbeschluss des Bebauungsplans gem. § 10 BauGB und der örtlichen Bauvorschriften hierzu Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 2 | 195/2017 | |
Ö 6 | Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Tettnang zum 31.12.2016
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | 184/2017 | |
Ö 7 | Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Wasserwerks für das Wirtschaftsjahr 2016
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22 | 185/2017 | |
Ö 8 | Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Wohnungsbau Tettnang für das Wirtschaftsjahr 2016
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22 | 186/2017 | |
Ö 9 | Vereinsbezuschussung für Investitionen 2018
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 2 | 198/2017 | |
Ö 10 | Bürgerfragestunde
Beschluss: Es kamen keine Wortmeldungen. | ||
Ö 11 | Controllingbericht zum 30.09.2017
- Ergebnisplan, Liquiditätsplan und Grundstücksetat Beschluss: Der Controllingbericht wurde zur Kenntnis genommen. | 210/2017 | |
Ö 12 | Mitteilungen und Anfragen
Beschluss: Die Mitteilungen und Anfragen wurden zur Kenntnis genommen. |