Sitzung
GR/08/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Montfortplatz 7, 88069 Tettnang, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
04.10.2017
Zeit
16:00-18:27 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Gemeinsame Erklärung des Gemeinderates zu den Brandanschlägen auf die Flüchtlingsunterkunft im Oberhof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 
Ö 2
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: Die Information wurde zur Kenntnis genommen.

 
Ö 3
Innenstadtgestaltung - Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen und Plätzen im Stadtgebiet Tettnang (Sondernutzungssatzung)

Beschluss: Der TOP wurde abgesetzt.

 
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „St. Anna Quartier“
- Billigung der Durchführungsverträge zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „St. Anna Quartier“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 3

193/2017
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „St. Anna Quartier“
- Ergebnis der Offenlage mit Abwägungsbeschluss gemäß § 3 (2) i.V.m. § 4 (2) BauGB
- Satzungsbeschluss des Bebauungsplans gem. § 10 BauGB und der örtlichen Bauvorschriften hierzu

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 2

195/2017
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Tettnang zum 31.12.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

184/2017
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Wasserwerks für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

185/2017
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Wohnungsbau Tettnang für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

186/2017
Ö 9
Vereinsbezuschussung für Investitionen 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 2

198/2017
Ö 10
Bürgerfragestunde

Beschluss: Es kamen keine Wortmeldungen.

 
Ö 11
Controllingbericht zum 30.09.2017
- Ergebnisplan, Liquiditätsplan und Grundstücksetat

Beschluss: Der Controllingbericht wurde zur Kenntnis genommen.

210/2017
Ö 12
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Die Mitteilungen und Anfragen wurden zur Kenntnis genommen.