Sitzung
GR/06/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Montfortplatz 7, 88069 Tettnang, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
05.07.2017
Zeit
16:00-19:17 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: Die Information wurde zur Kenntnis genommen.

 
Ö 2
Neufestsetzung/Anhebung der Benutzungsgebühren (Elternbeiträge) für die städtischen Kindergärten
- Satzungsänderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5

 134/2017
Ö 3
Benutzungsordnung für die städtischen Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 135/2017/1
Ö 4
Dienstleistungskonzession zur Bewirtschaftung der Mensa am Schulzentrum Manzenberg und Belieferung des Horts in der Schillerschule ab dem Schuljahr 2017/2018 sowie Rahmenvertrag für die Belieferung von vier Kindergärten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 102/2017/1
Ö 5
Preise für Mittagessen am Schulzentrum Manzenberg und an der Schillerschule/Uhlandschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 141/2017
Ö 6
EEA - Beschlussfassung zur Rezertifizierung 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 112/2017
Ö 7
Aktueller Sachstandsbericht zur Hängebrücke Badhütten

Beschluss: Der TOP wurde abgesetzt.

 149/2017
Ö 8
Freibad Obereisenbach
- Vorstellung der Sanierungsstudie
- Entscheidung über die weitere Vorgehensweise

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 3

 
Ö 9
Teilnahme am Wettbewerb „Quartier 2020 – Gemeinsam. Gestalten.“ des Ministeriums für Soziales und Integration Baden-Württemberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1

 158/2017
Ö 10
Bürgerfragestunde

Beschluss: Es kamen keine Wortmeldungen.

 
Ö 11
Controllingbericht zum 30.06.2017
- Ergebnisplan/ Grundstücksetat und Liquiditätsplan

Beschluss: Der Controllingbericht wurde zur Kenntnis genommen.

 159/2017
Ö 12
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Die Mitteilungen und Anfragen wurden zur Kenntnis genommen.