Sitzung
GR/05/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Montfortplatz 7, 88069 Tettnang, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
21.06.2017
Zeit
16:00-20:34 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr |
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| Ö 1 | Antrag zur Geschäftsordnung
- Absetzen des Tagesordnungspunktes 2 - Beschluss des ISEKs Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 15, Enthaltungen: 4 | ||
| Ö 2 | Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Beschluss: Die Information wurde zur Kenntnis genommen. | ||
| Ö 3 | Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) „Tettnang 2030“
- Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes mit den dazugehörigen Fachbeiträgen als Grundlage für die städtebauliche Entwicklung in Tettnang Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1 | ||
| Ö 4 | Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Max-Planck-Weg, Tettnang
- Planersetzender Beschluss gem. §125 BauGB - Bekanntgabe Widmung für den öffentlichen Verkehr sowie der endgültigen Herstellung der Verkehrsanlage Max-Planck-Weg gem. § 41 KAG i.V.m. § 5 und § 2 Abs. 1 StrG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Befangen: 1 | ||
| Ö 5 | Eigenkontrollverordnung Stadtgebiet Nord - 2. Bauabschnitt
- Vergabe der Bauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22 | 120/2017/1 | |
| Ö 6 | Integrationsmanagement der Stadt Tettnang - Ausschreibung der Stelle des/der Integrationsmanager/in
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22 | 113/2017/1 | |
| Ö 7 | Beschluss über die Änderung der Polizeiverordnung
Beschluss: Der TOP wurde abgesetzt. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2 | ||
| Ö 8 | AU Hagenbuchen
Genehmigung von zusätzlichen Arbeiten und den damit verbundenen außerplanmäßigen Ausgaben sowie Genehmigung eines Investitionszuschusses der Stadt an den Eigenbetrieb Wohnungsbau Tettnang Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 3 | ||
| Ö 9 | Bürgerfragestunde
Beschluss: Es kamen keine Wortmeldungen. | ||
| Ö 10 | Mitteilungen und Anfragen
Beschluss: Die Mitteilungen und Anfragen wurden zur Kenntnis genommen. | ||
| Ö 11 | Antrag zur Geschäftsordnung
- Änderung der nichtöffentlichen Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | ||