Sitzung
GR/10/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Montfortplatz 7, 88069 Tettnang
Datum
14.12.2016
Zeit
14:30-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: Die Information wurde zur Kenntnis genommen.

 
Ö 2
Wohnungswirtschaftliche Studie, Stadt Tettnang
- Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 1

354/2016
Ö 3
Energiebericht 2013 - 2015

Beschluss: Der Bericht wurde zur Kenntnis genommen.

309/2016/2
Ö 4
Radverkehrskonzept Tettnang 2016-2026
- Verabschiedung
- Beauftragung der Verwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

312/2016/2
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Sängerstraße Süd“
- Ergebnis der Offenlage mit Abwägungsbeschluss gemäß § 3 (2) i.V.m. § 4 (2) BauGB
- Satzungsbeschluss des Bebauungsplans gem. § 10 BauGB und der örtlichen Bauvorschriften hierzu

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 2

340/2016/2
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Westlich der Klink“ mit Grünordnungsplan und die örtlichen Bauvorschriften hierzu
- Ergebnis der Offenlage mit Abwägungsbeschluss gemäß § 3 (2) i.V.m. § 4 (2) BauGB
- Erneute verkürzte Offenlage gemäß § 4a (3) BauG B

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1

335/2016/1
Ö 7
Parkplätze in der Innenstadt
- zukünftige Parkplätze
- Antrag Freie Wähler und CDU

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 1

333/2016/1
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Wasserwerks für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

344/2016/1
Ö 9
Bürgerfragestunde

Beschluss: Es kamen keine Wortmeldungen.

 
Ö 10
Controllingbericht zum 30.11.2016 - Ergebnisplan / Grundstücksetat und Liquiditätsplan

Beschluss: Der Bericht wurde zur Kenntnis genommen.

355/2016
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Die Mitteilungen und Anfragen wurden zur Kenntnis genommen.