Sitzung
GR/09/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Montfortplatz 7, 88069 Tettnang
Datum
16.11.2016
Zeit
16:00-21:22 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: Die Information wurde zur Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 20

 
Ö 4
Bau einer Unterkunft für die Anschluss- und Obdachlosenunterbringung
- Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses vom 10.08.2016
- Entscheidung über das weitere Vorgehen zur Realisierung des Projekts

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

347/2016
Ö 5
Lärmaktionsplan der Stadt Tettnang
- Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
- Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 6

311/2016/1
Ö 6
Energiebericht 2013 - 2015

Beschluss: Der TOP wurde abgesetzt.

309/2016/1
Ö 7
Bebauungsplan „Montfortstraße West, 1. Änderung und Erweiterung“
- Vorstellung Ergebnisse Informationsveranstaltung (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB)
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

316/2016/1
Ö 8
Bebauungsplan „Alter Feuerwehrplatz, 1. Änderung und Erweiterung“
Frühzeitige Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 5

314/2016/1
Ö 9
Bebauungsplan „Bürgermoos West BA 1, 1. Änderung“
- Reguläre Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

315/2016/1
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohnbebauung Fünfkirchener Straße/Mastorter Straße“
- Ergebnis der Offenlage mit Abwägungsbeschluss gemäß § 3 (2) i.V.m. § 4 (2) BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

313/2016/1
Ö 11
Bürgerfragestunde

Beschluss: Es kamen keine Wortmeldungen.

 
Ö 12
Vorbereitende Untersuchungen „Erweiterte Innenstadt“
- Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 165 Abs. 4 i.V.m. § 141 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

317/2016/1
Ö 13
Verkehrsregelungen Apflau
– Antrag der Zählgemeinschaft Bündnis 90/Die Grünen + SPD vom 01.07.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

273/2016/1
Ö 14
Stellenplan und Personalkostenhochrechnung 2017

Beschluss: Der TOP wurde abgesetzt.

Abstimmung: Ja: 20

307/2016/1
Ö 15
Vorstellung der Eckdaten des Produktplans 2017

Beschluss: Es erfolgte keine Beschlussfassung.

324/2016
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Die Mitteilungen und Anfragen wurden zur Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 20

 
Ö 17
Wohnungswirtschaftliche Studie, Stadt Tettnang
- Beschlussfassung

Beschluss: Der TOP wurde abgesetzt.

322/2016