Sitzung
GR/03/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Montfortplatz 7, 88069 Tettnang
Datum
27.04.2016
Zeit
14:30-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 2
Neugestaltung der Karlstraße – weitere Vorgehensweise

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 3

105/2016/1
Ö 3
Erschließung des Baugebietes Leimgrube III, 2. BA
– Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 2

110/2016/1
Ö 4
Straßenunterhaltungsarbeiten 2016 – Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

095/2016/2
Ö 5
Kindergartenbedarfsplan 2016/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

081/2016/1
Ö 6
Mittagessen für Grundschüler in Kau
- Antrag des Schulfördervereins Tintenklecks e.V. auf Bezuschussung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

093/2016/1
Ö 7
Landschaftsschutzgebiet „Tettnanger Wald, Änderung“
- Information zum derzeitigen Planungsstand

Beschluss: Die Information wurde zur Kenntnis genommen.

097/2016/2
Ö 8
Bebauungsplan „Alter Feuerwehrplatz, 1. Änderung und Erweiterung“
-Konkretisierung der Höhenvariante

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

106/2016/1
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Frohe Aussicht - Ost"
- Ergebnis der Auslegung mit Abwägungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 5

104/2016/1
Ö 10
Künftige Nutzung des öffentlichen Fußwegs zwischen Bahnhofstraße und Wilhelmstraße

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 11, Enthaltungen: 2

116/2016/1
Ö 11
Flüchtlingssituation: Information über den Sachstand und Zuweisungszahlen Landkreis

Beschluss: Die Information wurde zur Kenntnis genommen.

091/2016/1
Ö 12
Sachstand Notunterkünfte/Gemeinschaftsunterkünfte/Anschlussunterbringung im Bestand

Beschluss: Die Information wurde zur Kenntnis genommen.

092/2016/1
Ö 13
Sachstand Gemeinschaftsunterkünfte/Anschlussunterbringung
Standorte in Planung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

117/2016/1
Ö 14
Sozialer Wohnungsbau, mündliche Information zu Überlegungen über zukünftige städtebauliche Vorgaben an Vorhabensträger anhand aktueller Beispiele

Beschluss: Die Information wurde zur Kenntnis genommen.

100/2016/1
Ö 15
Bürgerfragestunde

Beschluss: Es kamen keine Wortmeldungen.

 
Ö 16
Sachstandsbericht Erstellung einer Wohnungsmarktanalyse

Beschluss: Der Bericht wurde zur Kenntnis genommen.

101/2016/1
Ö 17
Sachstandsbericht weitere Vorgehensweise Bebauungsplanänderung/ Entwicklung Montfortstaße

Beschluss: Der Bericht wurde zur Kenntnis genommen.

102/2016/1
Ö 18
Controllingbericht zum 04.04.2016 - Ergebnisplan/ Grundstücksetat und Liquiditätsplan

Beschluss: Der Bericht wurde zur Kenntnis genommen.

120/2016
Ö 19
Bestätigung der Wahl über die neuen Führungskräfte
der Freiwilligen Feuerwehr Tettnang

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

127/2016
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Es kamen keine Wortmeldungen.