Sitzung
GR/02/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Montfortplatz 7, 88069 Tettnang
Datum
09.03.2016
Zeit
14:30-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 10.03.2016
Antrag zur Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 6

 
Ö 1
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: Die Information wurde zur Kenntnis genommen.

 
Ö 2
European Energy Award - Sachstandsbericht

Beschluss: Die Information wurde zur Kenntnis genommen.

071/2016
Ö 3
Beantragung von Fördermitteln zur Gründung eines Dorfladens in Hiltensweiler

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 13

062/2016/1
Ö 4
Haushaltssatzung und Produktplan der Stadt Tettnang für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: zurückgestellt

054/2016/1
Ö 5
Wirtschaftsplan des Städtischen Wasserwerks Tettnang für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

048/2016/1
Ö 6
Schulzentrum Manzenberg: Mensa mit Ganztagesbereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

072/2016
Ö 7
Durchführung eines integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) für die Stadt Tettnang

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

073/2016
Ö 8
Neubau des Loreto-Kindergartens
- Antrag der katholischen Kirchengemeinde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

058/2016/1
Ö 9
Bebauungsplan "Winkel III"
- Billigungsbeschluss
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

063/2016/1
Ö 10
Bebauungsplan "Akazienweg“
- Erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB
- Billigungsbeschluss
- Beschluss zur frühzeitigen öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (1) BauGB
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

064/2016/1
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sängerstraße Süd“
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB
- Diskussion eines Bebauungsvorschlags

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1

065/2016/1
Ö 12
Bebauungsplan „Bürgermoos West BA I, 1. Änderung“ und Bebauungsplan „Bürgermoos West BA II“
- Vorstellung eines digitalen Baumassenmodells zur Beratung über die zukünftige Höhenentwicklung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 1

066/2016/1
Ö 13
Neukonzeption „StadTTnachrichten“ Tettnang
- Vergabe an Verlag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

061/2016/1
Ö 14
Erlass einer Allgemeinverfügung über verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

035/2016/1
Ö 15
Neubesetzung folgender Ausschüsse:
- Straßensanierung Loretoquartier
- Planung zur Umgestaltung der öffentlichen Räume in der Innenstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 2

069/2016
Ö 16
Bürgerfragestunde

Beschluss: Es kamen keine Wortmeldungen.

 
Ö 17
Controllingbericht zum 29.02.2016 - Ergebnisplan/ Grundstücksetat und Liquiditätsplan

Beschluss: Der Controllingbericht wurde zur Kenntnis genommen.

070/2016
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Die Mitteilungen und Anfragen wurden zur Kenntnis genommen.