Sitzung
GR/03/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Montfortplatz 7, 88069 Tettnang
Datum
22.04.2015
Zeit
15:30-19:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: Die Information wurde zur Kenntnis genommen.

 
Ö 2
Kindergartenbedarfsplan 2015/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

054/15/1
Ö 3
Jahresbericht Heilpädagogik in den städtischen Kindergärten 2013/2014

Beschluss: Der Bericht wurde zur Kenntnis genommen.

085/15
Ö 4
Leitungsfreistellung in den Kindergärten
- neue Leitfäden des katholischen und des evangelischen Landesverbandes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

072/15/1
Ö 5
Vorstellung eines Nutzungskonzeptes für die Sanierung und bestandsgerechte Umnutzung der Alten Hopfenhalle

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4, Enthaltungen: 2

070/15/1
Ö 6
Verschiedene Straßenbaumaßnahmen – Vergabe der Bauarbeiten
- Straßenunterhaltungsarbeiten 2015
- Fertigstellung der Baugebiete Tobeläcker I und Tobeläcker Vb
- Bauhof – Asphaltierung Hofflächen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

080/15/1
Ö 7
Anschaffung eines Hansa Mehrzwecktransporters mit Anbaubesen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

079/15/1
Ö 8
Erlass einer Allgemeinverfügung über verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

074/15/1
Ö 9
Feststellung evtl. gesetzlicher Hinderungsgründe im Sinne des § 29 Abs. 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Befangen: 1

088/15
Ö 10
Wahl eines Gemeinderatsmitgliedes zur Verpflichtung des Bürgermeisters gem. § 42 Abs. 6 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

087/15
Ö 11
Bürgerfragestunde

Beschluss: Es kamen keine Wortmeldungen.

 
Ö 12
Controllingbericht zum 31.03.2015 - Ergebnisplan/ Grundstücksetat und Liquiditätsplan

Beschluss: Der Controllingbericht wurde zur Kenntnis genommen.

089/15
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Die Mitteilungen und Anfragen wurden zur Kenntnis genommen.