Sitzung
TA/03/2024
Gremium
Technischer Ausschuss
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Montfortplatz 7, 88069 Tettnang
Datum
20.03.2024
Zeit
16:00-20:37 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: Es gab keine Mitteilungen oder Anfragen.

 
Ö 2
Realschule Brandschutzmaßnahmen- Vergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

025/2024
Ö 3
Kita Krumbach- Information Um- /Anbau

Beschluss: einstimmiger Empfehlungsbeschluss

Abstimmung: Ja: 10

028/2024
Ö 4
Kreisverkehr Schäferhof/Oberhof
- weitere Vorgehensweise
- Grundsatzbeschluss

Beschluss: mehrheitlicher Empfehlungsbeschluss

181/2023
Ö 5
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen
- Festlegung des Fördermittelantrages
- Baubeschluss

Beschluss: mehrheitlicher Empfehlungsbeschluss

024/2024
Ö 6
Realisierung von E-Ladesäulen aus dem Klimabudget 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

029/2024
Ö 7
Klimabudget 2024 – Beschluss der Förderrichtlinien inkl. Maßnahmen

Beschluss: mehrheitlicher Empfehlungsbeschluss

026/2024
Ö 8
Erstellung eines städtebaulichen Rahmenplans für die Stadt Tettnang

Beschluss: einstimmiger Empfehlungsbeschluss

Abstimmung: Ja: 9

043/2024
Ö 9
Bebauungsplan "Kaplaneiweg"
- Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

037/2024
Ö 10
Erlass einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB zum Bebauungsplan "Kaplaneiweg"

Beschluss: einstimmiger Empfehlungsbeschluss

Abstimmung: Ja: 8

046/2024
Ö 11
Bebauungsplan "Knotenpunkt L333/B467"
- Aufstellungsbeschluss gem § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

034/2024
Ö 12
Bebauungsplan "Ackermannsiedlung"
- Beschluss zur Durchführung eines ergänzenden Verfahrens nach § 215a i.V.m § 214 BauGB
- Billigung des Planentwurfs
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

038/2024
Ö 13
Bebauungsplan "Jahnstraße Nord"
- Beschluss zur Durchführung eines ergänzenden Verfahrens nach § 215a i.V.m § 214 BauGB
- Billigung des Planentwurfs
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behör den und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

039/2024
Ö 14
Fortschreibung des Regionalplans Bodensee-Oberschwaben; Regionale Infrastruktur - Teilregionalplan Energie (Kap. 4.2) sowie Änderungen an anderen Plankapiteln
- Information über Wesentliche Inhalte
- Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme

Beschluss: mehrheitlicher Empfehlungsbeschluss

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3

036/2024
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Die Mitteilungen und Anfragen wurden zur Kenntnis genommen.