Sitzung
GR/07/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Aula des Montfort-Gymnasiums, Manzenbergstraße 30, 88069 Tettnang
Datum
25.09.2024
Zeit
16:00-20:32 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: Es gab keine Mitteilungen.

 
Ö 2
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: Die Information wurde zur Kenntnis genommen.

 
Ö 3
Bericht zum Quartiersmanagement St. Anna-Quartier

Beschluss: Der Bericht wurde zur Kenntnis genommen.

145/2024
Ö 4
Projekt St. Anna-Quartier: Verlängerung der Gemeinwesenarbeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

144/2024/1
Ö 5
Jahresbericht Spectrum-Kultur 2023

Beschluss: Der Bericht wurde zur Kenntnis genommen.

135/2024
Ö 6
Struktur Spectrum Kultur

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

133/2024/1
Ö 7
DigitalPakt Schule - Vergabeverfahren und Zuschlagserteilung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

157/2024
Ö 8
Bebauungsplan „Jahnstraße Nord“ – Ergänzendes Verfahren nach § 215a i.V.m § 214 BauGB
- Ergebnis der förmlichen Beteiligung im Zuge des ergänzenden Verfahrens mit Abwägungsbeschluss
- Billigung des Planentwurfs
- Beschluss der erneuten öffentlichen Auslegung (mit Veröffentlichung im Internet) sowie der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB i.V.m . § 4a Abs.3 Satz 2-3 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltung: 3, Befangen: 2

155/2024
Ö 9
Vorschlag zur Entsendung von 3 Gutachtern für den gemeinsamen Gutachterausschuss "GAA Östlicher Bodenseekreis"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Befangen: 1

150/2024
Ö 10
Vergabe von Ingenieurleistungen: Druckleitung und Pumpwerk - Anschluss der Kläranlage Apflau an die Kläranlage Kressbronn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

140/2024/1
Ö 11
Ehrungsrichtlinie der Stadt Tettnang - Überarbeitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

142/2024/1
Ö 12
Zusatzbezeichnung Hopfenstadt
- Notwendigkeit einer qualifizierten Mehrheitsentscheidung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltung: 1

136/2024
Ö 13
Bürgerfragestunde - ca. 18 Uhr

Beschluss: Die Information wurde zur Kenntnis genommen.

 
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Die Mitteilungen und Anfragen wurden zur Kenntnis genommen.