Sitzung
GR/03/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Montfortplatz 7, 88069 Tettnang
Datum
10.04.2024
Zeit
16:00-21:17 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: Es gab keine Mitteilungen oder Anfragen.

 
Ö 2
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: Es gab keine nichtöffentlich gefassten Beschlüsse bekanntzugeben.

 
Ö 3
Kita Krumbach- Information Um- /Anbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

028/2024/1
Ö 4
Kostenfeststellung AU/OU Loretoquartier

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1

021/2024
Ö 5
Angebotsformen in den Kitas ab dem Kita-Jahr 2024/2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

048/2024/1
Ö 6
Kreisverkehr Schäferhof/Oberhof
- weitere Vorgehensweise
- Grundsatzbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 3

181/2023/1
Ö 7
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen
- Festlegung des Fördermittelantrages
- Baubeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

024/2024/1
Ö 8
Erlass einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB zum Bebauungsplan "Kaplaneiweg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

046/2024/1
Ö 9
Erstellung eines städtebaulichen Rahmenplans für die Stadt Tettnang

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 2

043/2024/1
Ö 10
Klimabudget 2024 – Beschluss der Förderrichtlinien inkl. Maßnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

026/2024/1
Ö 11
Fortschreibung des Regionalplans Bodensee-Oberschwaben; Regionale Infrastruktur - Teilregionalplan Energie (Kap. 4.2) sowie Änderungen an anderen Plankapiteln
- Information über Wesentliche Inhalte
- Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

036/2024/1
Ö 12
Ersatzbeschaffung eines Rüstwagen RW 2 nach DIN14555-3 für die Freiwillige Feuerwehr Tettnang Abteilung Stadt
- Vergabe des Auftrags

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

045/2024/1
Ö 13
Bestellung des Stadtseniorenrates für die Amtszeit 2024-2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

040/2024/1
Ö 14
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Wohnungsbau Tettnang für das Wirtschaftsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

032/2024/1
Ö 15
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Wasserwerks Tettnang für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

033/2024/1
Ö 16
Bürgerfragestunde

Beschluss: Es kamen keine Wortmeldungen.

 
Ö 17
Beschlussfassung über die von den Fraktionen eingereichten Anträge zur weiteren Beratung im Gemeinderat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1

060/2024
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Die Mitteilungen und Anfragen wurden zur Kenntnis genommen.