Sitzung
GR/04/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Aula des Montfort-Gymnasiums
Datum
10.05.2023
Zeit
16:00-20:22 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: Die Information wurde zur Kenntnis genommen.

 
Ö 2
Vorstellung Friedhofskonzeption für die Friedhöfe der Stadt Tettnang

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7, Enthaltungen: 2

034/2023/1
Ö 3
Ausbau der Graf-Eberhard-Straße, Straßenunterhaltungsarbeiten 2023, Wasserleitungsarbeiten Albert-Schweitzer-Straße
- Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

058/2023/1
Ö 4
Sanierung Regenüberlaufbecken Apflau, Sanierung öffentliche Pumpstationen
- Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

065/2023/1
Ö 5
Kreisverkehr Schäferhof/Oberhof
- interfraktioneller Antrag vom 01.03.2023
- Information zum aktuellen Stand

Beschluss: Die Information wurde zur Kenntnis genommen.

067/2023
Ö 6
Bürgerfragestunde

Beschluss: Die Information wurde zur Kenntnis genommen.

 
Ö 7
Digitalisierung in der Stadtverwaltung Tettnang

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

081/2023
Ö 8
Bebauungsplan "Meistersteig - 1. Änderung und Erweiterung" Verlängerung der Veränderungssperre um 1 Jahr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

031/2023/1
Ö 9
Vergabe von Straßennamen für die Gebiete Jahnstraße Nord und Ackermannsiedlung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

057/2023/1
Ö 10
European Energy Award (EEA) - Rezertifizierung

Beschluss: Der Bericht wurde zur Kenntnis genommen.

073/2023
Ö 11
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Tettnang

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

062/2023/1
Ö 12
Anschluss der Kläranlage Apflau an die Verbandskläranlage Kressbronn a.B. - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Aufnahme der Stadt Tettnang in den Abwasserzweckverband

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

068/2023/1
Ö 13
Dienstbeginn der neuen Bürgermeisterin
- Wahl eines Gemeinderatsmitgliedes zur Verpflichtung der neuen Bürgermeisterin nach § 42 Abs. 6 GemO
- Festlegung der Besoldung nach dem Landeskommunalbesoldungsgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

078/2023
Ö 14
Controllingbericht zum 31.03.2023
- Ergebnisplan, Grundstücksplan und Liquiditätsplan

Beschluss: Der Controllingbericht wurde zur Kenntnis genommen.

084/2023
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Die Mitteilungen und Anfragen wurden zur Kenntnis genommen.