Sitzung
GR/08/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Aula des Montfort-Gymnasiums
Datum
21.10.2020
Zeit
16:00-19:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: Die Information wurde zur Kenntnis genommen.

 
Ö 2
Jahresabschluss 2019 der Regionalwerk Bodensee GmbH & Co.KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

134/2020/1
Ö 3
Caritas herein – Projektbericht und Vertragsverlängerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

132/2020/1
Ö 4
Neukonzeption des Stadtmuseums
- Präsentation eines Holzmodells

Beschluss: Die Information wurde zur Kenntnis genommen.

155/2020
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Tettnang zum 31.12.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

095/2020/1
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Wohnungsbau Tettnang für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

129/2020/1
Ö 7
Neubau Sporthalle Manzenberg - Standortentscheidung

Beschluss: Es erfolgte keine Beschlussfassung.

137/2020/1
Ö 8
Teilnahme der Stadt Tettnang an dem Förderprogramm 2020 des Bundes "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ für die Sporthalle Manzenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

133/2020/1
Ö 9
Ausnahmeregelungen zur Sondernutzungssatzung aufgrund der Einschränkungen gem. CoronaVO

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5

131/2020/1
Ö 10
Neufestsetzung/Anhebung der Benutzungsgebühren (Elternbeiträge) für die städtischen Kindertagesstätten
- Satzungsänderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 7, Enthaltungen: 1

138/2020/1
Ö 11
Bebauungsplan "Schäferhof I - 4. Änderung Ehemalige Elektronikschule"
- Ergebnis der regulären Offenlage mit Abwägungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem § 10 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1

122/2020/1
Ö 12
Compliance-Richtlinie der Stadt Tettnang für den Gemeinderat, die Ortschaftsräte und Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2

141/2020/1
Ö 13
Controllingbericht zum 30.09.2020 - Ergebnisplan/Grundstücksetat und Liquiditätsplan

Beschluss: Der Bericht wurde zur Kenntnis genommen.

152/2020
Ö 14
Bürgerfragestunde

Beschluss: Es kamen keine Wortmeldungen.

 
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Die Mitteilungen und Anfragen wurden zur Kenntnis genommen.