SessionNet | Gemeinderat - 30.09.2020 - 16:30-20:50 Uhr

Sitzung

GR/07/2020

Gremium

Gemeinderat

Raum

Aula des Montfort-Gymnasiums

Datum

30.09.2020

Zeit

16:30-20:50 Uhr

Einladung öffentlich

Tagesordnung öffentlich

Ergebnisprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 2	Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse Beschluss: Die Information wurde zur Kenntnis genommen.
Ö 3	Neubau Anschlussunterbringungen/ Obdachlosenunterbringungen - Vergabe und Baubeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 3	130/2020	Vorlage Auswertung final Bieter 1001 Bewerberpräsentation - Blatt 1 Bieter 1001 Bewerberpräsentation - Blatt 2 Bieter 1003 Abgabe 3 Anschlussunterbringung NEU Bieter 1004 Ansicht Nord Bieter 1004 Ansicht Ost Bieter 1004 Ansicht Süd Bieter 1004 Ansicht West Bieter 1004 Dachaufsicht Bieter 1004 Fassadenschnitt Bieter 1004 Gebäudeschnitt A-A Bieter 1004 Grundriss Dachgeschoss Bieter 1004 Grundriss Erdgeschoss Bieter 1004 Grundriss Obergeschoss Bieter 1004 Grundriss Untergeschoss Bieter 1004 Lageplan Bieter 1004 Wohnungstypen
Ö 4	Anschluss- und Obdachlosenunterbringung Containerlösung - Vergabe Beschluss: Der TOP wurde abgesetzt.	113/2020/2	Vorlage Angebotsvergleich Vergabevorschlag
Ö 5	Schaffung der Stelle einer/eines Beigeordneten bei der Stadt Tettnang Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 8, Enthaltungen: 1	100/2020/1	Vorlage Antrag Bündnis 90 Die Grünen FWV FDP StaLa Bevölkerungszahlen Bodenseekreis zum 30.6.2019 XXX SPD Antrag
Ö 6	Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Tettnang Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 7	105/2020/1	Vorlage
Ö 7	1. Nachtragshaushalt 2020 Stadt Tettnang Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 7	110/2020/1	Vorlage 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020
Ö 8	Ehemaliges Forsthaus - Einrichtung einer provisorischen Kindertagesstätte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22	119/2020/1	Vorlage Anlage 1 - Bedarfsplanung - Lösungsmöglichkeiten Anlage 2 - Bedarfsplanung - Ausblick Anlage 3 - Grundriss OG Anlage 4 - Grundriss DG Anlage 5 - Kostenschätzung Umbau
Ö 9	Bebauungsplan "Kindertagesstätte Loreto" - Ergebnis der regulären Offenlage mit Abwägungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22	088/2020/1	Vorlage 01 - BBP KITA Loreto - Abwägungsvorschlag Beteiligung 3(2) und 4(2) (2020-07-20) 02 - BBP KITA Loreto - Abgrenzungsplan (2020-04-21) 03 - BBP KITA Loreto - zeichnerischer Teil (2020-07-20) 04 - BBP KITA Loreto - Planungsrechtliche Festsetzungen (2020-07-20) 05 - BBP KITA Loreto - Örtliche Bauvorschriften (2020-07-20) 06 - BBP KITA Loreto - Begründung incl Anlagen (2020-07-20) 07 - BBP KITA Loreto - Zusammenfassende Erklärung 08 - BBP KITA Loreto - Satzungstext Präsentation
Ö 10	6. Änderung des Flächennutzungsplans in der 2. Fortschreibung für das Zieljahr 2020 im Bereich Kau - Ergebnis der regulären Offenlage mit Abwägungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23	103/2020/1	Vorlage 01 - FNP Abwägungstabelle 02 - FNP Begründung Teil A (27.07.2020) 03 - FNP Begründung Teil B (27.07.2020) Präsentation
Ö 11	Globalberechnung für Anschlussbeiträge der Stadt Tettnang Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23	096/2020/1	Vorlage Anlage 1 - Globalberechnung für Anschlussbeiträge der Stadt Tettnang Anlage 2 - Karten zur Globalberechnung
Ö 12	Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung-WVS) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22	098/2020/1	Vorlage Anlage 1- Wasserversorgungssatzung Anlage 2 - Vergleich Wasserversorgungssatzung ALT-NEU
Ö 13	Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung-AbwS) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23	097/2020/1	Vorlage Anlage 1- Abwassersatzung Anlage 2 - Vergleich Abwassersatzung ALT-NEU
Ö 14	Bürgerfragestunde Beschluss: Es kamen keine Wortmeldungen.
Ö 15	Mitteilungen und Anfragen Beschluss: Die Mitteilungen und Anfragen wurden zur Kenntnis genommen.