Sitzung
GR/04/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Aula des Montfortgymnasiums
Datum
13.05.2020
Zeit
16:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: Die Information wurde zur Kenntnis genommen.

 
Ö 2
Verpflichtung und Einführung von Herrn Mark Rode als Nachrücker in den Gemeinderat

Beschluss: Die Information wurde zur Kenntnis genommen.

007/2020
Ö 3
Bildung der beratenden Ausschüsse, temporär beschließenden Ausschüsse und sonstige Bestellungen
- Neubesetzungen aufgrund des Ausscheidens von StRat Dr. Stefan Heiland

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

008/2020
Ö 4
Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

031/2020
Ö 5
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Wohnungsbau Tettnang" für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

009/2020/1
Ö 6
Kinderbetreuung in Tettnang
Bedarfsplanung 2020/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

023/2020
Ö 7
Flächennutzungsplanung - 6. Änderung des Flächennutzungsplans in der 2. Fortschreibung für das Zieljahr 2020 auf der Gemarkung Kau
- Ergebnis der frühzeitigen Offenlage mit Abwägungsbeschluss gemäß § 3 (1) i.V.m. § 4 (1) BauGB
- Beschluss über die Durchführung der regulären Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

035/2020
Ö 8
Bauliche Entwicklung Hermannstraße – Erweiterung Plangebiet und städtebaulicher Entwurf (Information)

Beschluss: Die Information wurde zur Kenntnis genommen.

046/2020
Ö 9
Bebauungsplan "Schäferhof I - 4. Änderung Ehemalige Elektronikschule"
- Billigung Planentwurf
- Beschluss über die Durchführung der regulären Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1

021/2020
Ö 10
Bebauungsplan " Kindertagesstätte Loreto"
- Billigung Planentwurf
- Beschluss über die Durchführung der regulären Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

040/2020
Ö 11
Mietvertrag über Druck- und Multifunktionssysteme - Vergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

043/2020
Ö 12
Sachlage Spectrum Kultur

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

044/2020
Ö 13
Bürgerfragestunde

Beschluss: Die Information wurde zur Kenntnis genommen.

 
Ö 14
Controllingbericht zum 31.03.2020
- Ergebnisplan, Grundstücksplan und Liquiditätsplan

Beschluss: Der Bericht wurde zur Kenntnis genommen.

041/2020
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Die Mitteilungen und Anfragen wurden zur Kenntnis genommen.