Sitzung
GR/01/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Montfortplatz 7, 88069 Tettnang, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
05.02.2020
Zeit
16:30-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 2
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: Die Information wurde zur Kenntnis genommen.

 
Ö 3
Neubau Anschlussunterbringung/ Obdachlosenunterbringung - Vergabeverfahren, Wertungsmatrix, Spezifikation und Kostenobergrenze

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

260/2019/1
Ö 4
Haushaltssatzung und Produktplan der Stadt Tettnang für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5

271/2019/1
Ö 5
Wirtschaftsplan des "Städtischen Wasserwerks Tettnang" für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

272/2019/1
Ö 6
Einrichtung einer Fahrradstraße auf der B 467-alt
- Antrag der Aktionsgruppe "Sichere B 467-alt" vom 12.12.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Enthaltungen: 2

264/2019/1
Ö 7
Klarstellungs- & Ergänzungssatzung "Fünfehrlen"
- Ergebnis der regulären Offenlage mit Abwägungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

256/2019/1
Ö 8
Bebauungsplan "Tannau West - 1. Änderung & Erweiterung
- Billigung des Kostenerstattungsvertrags gem. § 11 Abs. 1 BauGB mit dem Unternehmen ABAO Energy GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

262/2019/1
Ö 9
Bebauungsplan "Tannau West - 1. Änderung & Erweiterung"
- Billigung des Kostenerstattungsvertrags gem. § 11 Abs. 1 BauGB mit dem Unternehmen Trilago GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

263/2019/1
Ö 10
Sanierungsgebiet III "Bahngelände"
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Bahngelände“ nach § 162 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

255/2019/1
Ö 11
Bebauungsplan "Bürgermoos West BA II"
- Ergebnis der regulären Offenlage mit Abwägungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1

254/2019/1
Ö 12
Verabschiedung von Stadtrat Dr. Stefan Heiland

Beschluss: Die Information wurde zur Kenntnis genommen.

003/2020
Ö 13
Bürgerfragestunde

Beschluss: Die Information wurde zur Kenntnis genommen.

 
Ö 14
Controllingbericht zum 31.12.2019
- Ergebnisplan, Grundstücksplan und Liquiditätsplan

Beschluss: Der Bericht wurde zur Kenntnis genommen.

004/2020
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Die Mitteilungen und Anfragen wurden zur Kenntnis genommen.